Zwischen „Profitgier“ und „Weltverschwörung“

Veröffentlicht am von

Was falscher Antikapitalismus mit Antisemitismus zu tun hat

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 29. Oktober 2026, 19.00 Uhr, Würzburg

MiezeKoze, Gutenbergstraße 3, Grombüh

Eine Veranstaltung von Gegenpol Würzburg im Rahmen von „Würzburg gegen Antisemitismus“

Die Krisen jagen sich. Sie haben viel mit der herrschenden Wirtschaftsweise zu tun – dem Kapital-ismus. Unendliches Wachstum ist ihm wichtiger als Mensch und Natur, maximaler Profit wichtiger als Gesundheit und Lebensqualität, steigende Aktienkurse wichtiger als das Leben künftiger Generationen. Wir sollen mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern. Aber dass es den Jüngeren einmal schlechter gehen wird, ist ein offenes Geheimnis. Ein merkwürdiger „Wohlstand“ droht uns da. Der Kapital-ismus hat uns in eine Sackgasse geführt.

Wer ist daran schuld? Wer die Frage so stellt, läuft Gefahr, gleich in die nächste Sackgasse zu laufen. Viele tun das, auch Linke. Sie kritisieren letztendlich gar nicht den Kapitalismus, sondern nur die Kapitalisten. Deren Profitgier, so glauben sie, sei nämlich die eigentliche Ursache der Krise. Diese Art „Antikapitalismus“ hat bedenkliche Schnittmengen mit einer verbreiteten pseudokritischen Grundhaltung in der Gesellschaft. So glaubten z.B. während der Covid-19-Pandemie sehr viele ganz schnell an die Erzählung von einer Weltverschwörung „Profitgieriger“, die uns ins Unglück stürzen wollten.

Weiterlesen →

Mehr arbeiten für weniger Wohlstand

Veröffentlicht am von

Über die Zumutungen „unserer Wirtschaft“

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 22. Oktober 2026, 18.00 Uhr, Bielefeld

Universität Bielefeld, H15

Eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Stadtverband Bielefeld und der DGB-Jugend Ostwestfalen-Lippe

Wir sollen mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern. Aber trotz Mehrarbeit und Wirtschaftswachstum geht es vielen schlechter. Wohnen wird unbezahlbar. Lebenshaltungskosten steigen. Armut wächst. Soziales, Bildung und Gesundheit sind „zu teuer“. Klimaschutz wird sowieso vernachlässigt. Dass es den Jüngeren einmal schlechter gehen wird, ist ein offenes Geheimnis. Ein merkwürdiger „Wohlstand“ droht uns da. Wir sollen mehr arbeiten, weil Konkurrenz statt Kooperation das Prinzip dieser Wirtschaft ist. Ihrem Ellenbogenegoismus entspringt auch die autoritär/faschistische Welle. Nicht wir sollten uns der Wirtschaft anpassen – die Wirtschaft muss sich uns anpassen.

Lothar Galow-Bergemann war Personalrat in zwei Großkliniken und schreibt u.a. für Jungle World und Emanzipation und Frieden

Fallstricke der Emanzipation

Veröffentlicht am von

Autoritäres in der Linken und antifaschistische Essentials heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 21. Oktober 2026, 18.00 Uhr, Göttingen

Café Commune im ZHG, Raumvergabe folgt

Eine Veranstaltung von redical.m im Rahmen der Alternativen O-Phase

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Weiterlesen →

Mehr arbeiten für weniger Wohlstand

Veröffentlicht am von

Über die Zumutungen „unserer Wirtschaft“

Workshop mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 3. Oktober 2026, 16.30 bis 18.00 Uhr, Düsseldorf

Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Bismarckstr. 90

im Rahmen des Zukunftsforum Demokratie Düsseldorf 2026

Wir sollen mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern. Aber trotz Mehrarbeit und Wirtschaftswachstum geht es vielen schlechter. Wohnen wird unbezahlbar. Lebenshaltungskosten steigen. Armut wächst. Soziales, Bildung und Gesundheit sind „zu teuer“. Klimaschutz wird sowieso vernachlässigt. Dass es den Jüngeren einmal schlechter gehen wird, ist ein offenes Geheimnis. Ein merkwürdiger „Wohlstand“ droht uns da. Wir sollen mehr arbeiten, weil Konkurrenz statt Kooperation das Prinzip dieser Wirtschaft ist. Ihrem Ellenbogenegoismus entspringt auch die autoritär/faschistische Welle. Nicht wir sollten uns der Wirtschaft anpassen – die Wirtschaft muss sich uns anpassen.

Weiterlesen →

Die Alarmierten

Veröffentlicht am von

Was Verschwörungstheorien anrichten

Buchvorstellung und Diskussion mit Michael Butter

Dienstag, 27. Oktober 2026, 19.00 bis 20.30 Uhr, Stuttgart

Hospitalhof, Büchsenstr. 33

Je komplexer unsere Welt wird, desto mehr scheinen Menschen für Verschwörungstheorien empfänglich. Michael Butter, einer der renommiertesten Experten zu diesem Thema, präsentiert die Ergebnisse seiner jahrelangen Forschung. Inklusion und Teilhabe, so Butter, stellen den wirksamsten Schutz gegen Hetze und Unwahrheiten dar. Und so groß die Gefahr auch ist: Eine freie und demokratische Gesellschaft darf sich nicht von der Angst vor Verschwörungstheorien beherrschen lassen und in Alarmismus verfallen.

Weiterlesen →

Offene Türen

Veröffentlicht am von

30 Jahre Freies Radio für Stuttgart

von Minh Schredle

Was anderswo keinen Platz hat, mag beim Freien Radio für Stuttgart einen Weg ins Programm finden: Seit 30 Jahren bereichert der Sender mit unkonventionellen Formaten die demokratische Stimmenvielfalt.

Jetzt mal unter Kolleg:innen: Kontext ist fast neidisch. Das Ziel der Redaktion, einmal in der „Tagesschau“ zitiert zu werden, ist bislang unerfüllt. (Die Website zählt nicht, es muss die Sendung sein.) Das Freie Radio für Stuttgart (FRS) konnte diesen Punkt schon vor weit über einem Jahrzehnt abhaken: als am 22. Oktober 2012 der „Stotterfunk“ vorgestellt wurde. Laut Selbstverständnis will das Format zeigen, dass man Stottern nicht verstecken muss, sondern damit sogar live im Radio moderieren kann: „Mit unseren Informationen wollen wir die Angst vor dem Stottern nehmen, bei allen Betroffenen wie auch bei den nicht stotternden Gesprächspartnern. Dazu gibt es Musik von Panflöte über Pop bis Punk.“

Weiterlesen →

Was ist Kapitalismus? Was ist er nicht? Und wie werden wir ihn los?

Veröffentlicht am von

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Dienstag, 20. Oktober, 19 Uhr, Kempten

react!OR, Frühlingstr.17

Wir sollen mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern. Aber trotz Mehrarbeit und Wirtschaftswachstum geht es vielen schlechter. Wohnen wird unbezahlbar. Lebenshaltungskosten steigen. Armut wächst. Soziales, Bildung und Gesundheit sind „zu teuer“. Klimaschutz wird sowieso vernachlässigt. Wir sollen mehr arbeiten für noch mehr überflüssige und schädliche Autos, Plastik im Meer und Finanzgebirge. Dass es den Jüngeren einmal schlechter gehen wird, ist ein offenes Geheimnis. Ein merkwürdiger „Wohlstand“ droht uns da.
Wir leben in Krisenzeiten. JedeR spürt es. Die Krise hat viel mit dem herrschenden Wirtschaftssystem zu tun. Sein Prinzip lautet Konkurrenz statt Kooperation. Seinem Ellenbogenegoismus entspringt auch die autoritär/faschistische Welle.
Was ist das eigentlich, dieser Kapitalismus? Wie funktioniert er? Warum muss er ewig wachsen? Oder sollte man nicht doch besser von Marktwirtschaft reden? Haben uns „die Herrschenden“ und „die Gierigen“ die Krise eingebrockt? Was tun wir eigentlich, wenn wir arbeiten? Wie sollte man den Kapitalismus vernünftigerweise kritisieren? Und wie könnten Alternativen aussehen?
Schon längst wäre ein besseres Leben für alle mit viel mehr Raum zur persönlichen Entfaltung möglich. Ohne Kapitalismus.

Weiterlesen →

Wissensbasiert wäre wunderschön

Veröffentlicht am von

Beliebte Phrasen deutscher Politiker

von Minh Schredle

Gäbe es für jede abgedroschene Sprechblase aus den Reihen der Bundesregierung einen Euro ins Phrasenschwein, wäre die Staatskasse nicht ganz so klamm. Eine kleine Sammlung großer Täuschungen.

Wo es gilt, die Bevölkerung auf Opfer einzustimmen, wird gerne das große »Wir« beschworen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert an jeden Einzelnen von »uns«: »Jetzt ist die Zeit, wo wir die Ärmel hochkrempeln müssen und wo wir uns gemeinsam anstrengen müssen. Und wenn ich sage ›wir‹ und ›gemeinsam‹, dann ist das nicht allein die Politik, sondern dann sind das auch Sie.« Vorgetragen hat der Kanzler das im Dezember beim Arbeitgeberverband Gesamtmetall, wo er betonte, dass »weltpolitische Gestaltungsfähigkeit« in einem »untrennbaren Zusammenhang« mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit stehe. »Wann denn, wenn nicht jetzt, und wer denn, wenn nicht wir, die Deutschen und die Europäer, sollte diese Chance nutzen – und sie wirklich beherzt ergreifen –, aus dieser Europäischen Union das zu machen, was wir einmal werden wollten, nämlich ebendiese wissensbasierte und wettbewerbsfähigste Region der Welt? Damit die Deutschen die Weltpolitik besser gestalten können, braucht es der Merz’schen Rechnung zufolge mehr Anstrengung.

Weiterlesen →

Fallstricke der Emanzipation

Veröffentlicht am von

Autoritäres und Regressives in der Linken gestern und heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 15. Oktober 2026, 18.00 Uhr, Jena

Falkenraum, Dornburgerstr.17

Eine Veranstaltung der Falken Jena im Rahmen der Alternativen Orientierungstage ALOTA

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Die Herrschaft von Zwangsgemeinschaften und von Menschen über andere Menschen.

Weiterlesen →

Die einfache Antwort: Marx hatte recht

Veröffentlicht am von

von Minh Schredle

Finanzkrise, Erderhitzung, Konkurrenz durch KI: In Krisenzeiten tun viele Medien so, als würden sie sich mit marxistischen Ideen auseinandersetzen. Wie wenig das mit Marx‘ real existierenden Schriften zu tun hat, ärgert den Stuttgarter Sozialwissenschaftler Peter Schadt.

Vielleicht ist es gut für die Totenruhe, dass Verstorbene nicht widersprechen können. Andernfalls wären manche Menschen nach ihrem Ableben nur noch mit Richtigstellungen beschäftigt. Karl Marx schien geahnt zu haben, wie sehr seine Thesen zu Interpretationen einladen, und so ist der Satz überliefert: „Alles, was ich weiß, ist, dass ich kein Marxist bin.“ Allerdings wird es da schon ein wenig tückisch. Denn Marx hat den Spruch gar nicht selbst zu Papier gebracht, Friedrich Engels legte ihm das Zitat in mehreren Briefen an Sozialisten in den Mund.

Weiterlesen →

Der Raushalt-Haushalt

Veröffentlicht am von

„Bürgerbeteiligung“

von Minh Schredle

Der Stuttgarter Bürgerhaushalt simulierte Mitsprache: Die Bevölkerung konnte Ideen einbringen, die Verwaltung und Gemeinderat regelmäßig ignoriert haben. Umgesetzt wurde so wenig, dass man’s auch gleich lassen kann – und das tut die Stadt jetzt auch.

Für die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) war der Stuttgarter Bürgerhaushalt ein Vorzeigeprojekt, nämlich Pionierarbeit, die „neue Maßstäbe gesetzt“ habe. Ein Infotext aus dem Dezember 2024 geizt nicht mit Lob, die Geschichte des Bürgerhaushalts erzähle „von beeindruckenden Erfolgen“, eine „der wichtigsten Innovationen war die Digitalisierung des Prozesses“, heißt es hier. Weiterlesen →

Pikettys Plan gegen das Desaster

Veröffentlicht am von

Der Global Justice Report

von Minh Schredle

Bessere Daseinsfürsorge, halbierte Arbeitszeiten und ein bewohnbarer Planet: Dem »Global Justice Report« von 45 Autor:innen um den Ökonomen Thomas Piketty zufolge ist das machbar, wenn man sich weltweit ans Vermögen der Milliardäre heranwagt. Als wichtigstes Instrument zur Restrukturierung der Weltwirtschaft sollen zwei riesige Fonds fungieren.

Die Glücksforschung hat Katastrophen zu vermelden. Für eine Studie zur weltweiten emotionalen Gesundheit befragte das Institut Gallup im Jahr 2025 Menschen aus 144 Ländern. Sie ergab, dass Sorgen, Stress und Wut im vergangenen Jahrzehnt deutlich zugenommen und sich nach der Covid-19-Pandemie auf hohem Niveau stabilisiert haben. Das World Inequality Lab (Wil), eine Forschungseinrichtung, die Daten zur globalen Wohlstandsverteilung sammelt und aufbereitet, stellt in Aussicht, dass die nahe Zukunft noch düsterer aussehen könnte – davor warnt der Co-Direktor des Wil, Lucas Chancel, für den Fall, dass sich die reaktionären IT-Milliardäre aus dem Silicon Valley mit ihren Vorstellungen weiterhin durchsetzen. Sie träumten von Kolonien auf dem Mars, während eine extrem verarmte Bevölkerung auf der Erde zurückbleiben solle, sagte Chancel am 4. Juni bei der Präsentation des »Global Justice Report«.

Weiterlesen →

Klimaanlagen-Existenzkrise: Der Preis ist dreist

Veröffentlicht am von

von Minh Schredle

Der Mechanismus der Preisbildung entlarvt die Marktwirtschaft als perverses System der Menschenschinderei. Unser Autor schmollt, weil er sich keine Klimaanlage leisten kann.

Mit den Temperaturen steigt auch die Gefahr, dass einem die eigenen Ausdünstungen zu Kopf steigen. Wie ein Schmorbraten in der überhitzten Wohnung herumzuliegen und verdampfenden Schweiß zu inhalieren, kann der Qualität von Gedanken jedenfalls unmöglich zuträglich sein. Aber vielleicht ist gerade das eine Voraussetzung, um einen aktuellen Trend weiterzuführen. Denn mit Blick auf jenen Fiebertraum namens Weltgeschehen scheint es bisweilen, als müsse alles immer dümmer werden.

Heißer wird es allemal und die Gesamtmisere aufzudröseln – das wäre was für kältere Zeiten, es setzt einerseits Konzentration voraus, andererseits haben die meisten ja eh mitbekommen, dass wir uns, allgemein gesprochen, in einer misslichen Lage befinden mit dieser Klimakiste. Darüber nachzudenken, deprimiert: Ist das Schweiß oder eine Träne, die über meine Wange kullert?

Weiterlesen →

Vernachlässigte Religionskritik, uneingestandene Religiosität

Veröffentlicht am von

Beobachtungen zum Thema Linke und Religion

Interview mit Lothar Galow-Bergemann

von TKA Theorie, Kritik & Aktion | Berlin

—

Was sind deine eigenen Berührungspunkte mit Religionskritik unter Linken?

Ich „genoß“ in meiner Kindheit eine streng christliche und autoritäre Erziehung. Mein eigenes „Linkswerden“ war stark von der Marx’schen Religionskritik geprägt. Links sein ohne Religionskritik geht für mich bis heute nicht. Zur Kenntnis nehmen muss ich allerdings, dass es Menschen gibt, die das anders sehen. Sie verstehen sich als links und als religiös. Ich hatte in verschiedenen praktisch-politischen Zusammenhängen auch immer wieder mal mit solchen Menschen zu tun und mich sehr gut mit ihnen verstanden. Doch bei aller persönlichen Wertschätzung bleibt für mich eine gewisse Schwierigkeit: Ich kann nicht wirklich begreifen, wie das für sie zusammengeht. Irgendetwas, das nicht-emanzipatorisch, autoritär, auf Selbstunterwerfung ausgerichtet ist, muss es doch auch in Linken geben, solange sie noch an „Gott“ glauben. Diese Spannung zwischen persönlicher Wertschätzung und intellektueller Kritik habe ich auszuhalten gelernt. Ich glaube, das ist auch ganz zentral für jedes emanzipatorische Konzept. Religionskritik muss sein. Aber die Freiheit der Religionsausübung für ihre Anhänger*innen auch. Vermeintlich „Linke“ haben in dieser Hinsicht bekanntlich schon viel Übles angerichtet, auch schlimme Verbrechen begangen, das zeigt die Geschichte des „Realsozialismus“. Emanzipation ist nicht zu verordnen. Da kommt das Gegenteil bei raus.

Weiterlesen →

Klassenkampf: Zaubermittel gegen Faschismus?

Veröffentlicht am von

Nachhaltige Antworten auf die autoritäre Welle müssen anders aussehen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Sonntag, 13. September 2026, 18.00 Uhr, Leipzig

Eine Veranstaltung im Atari

Klassenkampf muss sein. Aber höherer Lohn macht nicht antirassistisch, bezahlbarer Wohnraum nicht feministisch und ein Kindergartenplatz nicht kritisch gegen Verschwörungsdenken. Arbeiter*innen sind nicht von Autoritären und Faschisten „verführt“, sie haben ihren eigenen Kopf. Können sie ihre Arbeitskraft nicht verkaufen, ist ihr Lebensunterhalt gefährdet. Dieser Zwang ist eine Brutstätte des Autoritarismus. Zumal in Krisenzeiten. „Wer setzt sich durch – ich oder du, wir oder sie?“ Die rechte Welle entspringt der menschenfeindlichen kapitalistischen Ellenbogenkonkurrenz. Nur Kämpfe, die die Fesseln des Interesses von Arbeitskraftverkäufer*innen sprengen, können antikapitalistisch, antipatriarchal und antifaschistisch sein. „Klassenidentität“ hilft da nicht weiter.

Weiterlesen →

Fallstricke der Emanzipation

Veröffentlicht am von

Autoritäres in der Linken und antifaschistische Essentials heute

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 12. September 2026, 18.30 Uhr, Roßwein

Jugendhaus Roßwein

Eine Veranstaltung im Rahmen der Vortragsreihe Die Verhältnisse zum Tanzen bringen

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Besser lassen sich Anspruch und Programm menschlicher Emanzipation nicht auf den Punkt bringen. Wenn der Begriff Links Sinn hat, dann diesen. Oft sehen linke Theorie und Praxis jedoch ganz anders aus. Was längst überwunden sein sollte, lebt auch in vielen linken und linksradikalen Strukturen und Denkweisen fort: Autoritarismus, Mackertum und die Herrschaft von Menschen über andere Menschen.

Weiterlesen →

“Nie wieder!” heißt auch: Aus linken Fehlern lernen

Veröffentlicht am von

Essentials eines erfolgreicheren Antifaschismus

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 11. September 2026, 19.00 Uhr, Chemnitz

Chemnitztalstraße 54, 09114 Chemnitz

Eine Veranstaltung von AJZ Chemnitz

Jahrzehntelang hat man sich in Deutschland damit gebrüstet, wie viel man aus der Geschichte gelernt habe. Doch wäre der Nationalsozialismus wirklich aufgearbeitet, gäbe es den Aufstieg der AfD nicht. Das offizielle „Nie wieder!“ vermag weniger denn je den braunen Dreck zu kaschieren, der über Generationen hinweg an Stamm- und Küchentischen weitergegeben wurde und heute wieder in großen Teilen der Gesellschaft kursiert. Menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Denken und Handeln erfasst zunehmend auch die selbstgefällige „Mitte der Gesellschaft“, die sich „fern von allen Extremen“ wähnt. Nie seit 1945 war die autoritär-faschistische Gefahr so groß wie heute.

Doch auch in der Linken sind Nationalsozialismus und Antisemitismus oft immer noch nicht verstanden. Die Behauptung „das Volk wurde damals von den Nazis verführt“ traut den Menschen nicht zu, handelnde Subjekte zu sein. Das ist kompatibel mit der Überzeugung, man selbst sei zur „Führung der Arbeiterklasse“ berufen. Autoritarismus gibt es auch von Links. Besonders ausgeprägt erscheint er derzeit in dogmatischen „roten Gruppen“, die sich offen auf Führergestalten wie Lenin, Stalin und Mao berufen. Ganz so, als ob deren blutige Rezepte, die Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben, nicht längst desaströs gescheitert seien. Schon die „revolutionären“ Parolen der alten KPD blamierten sich 1933 auf dramatische Weise. Waren die K-Gruppen der 70er Jahre nur noch deren billiger Abklatsch, so sind ihre heutigen Wiedergänger nichts als der Abklatsch vom Abklatsch des Gescheiterten.

Weiterlesen →

Klassenkampf: Zaubermittel gegen Faschismus?

Veröffentlicht am von

Nachhaltige Antworten auf die autoritäre Welle müssen anders aussehen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 5. September 2026, 15.00 Uhr, Buchholz in der Nordheide

Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh

Klassenkampf muss sein. Aber höherer Lohn macht nicht antirassistisch, bezahlbarer Wohnraum nicht feministisch und ein Kindergartenplatz nicht kritisch gegen Verschwörungsdenken. Arbeiter*innen sind nicht von Autoritären und Faschisten „verführt“, sie haben ihren eigenen Kopf. Können sie ihre Arbeitskraft nicht verkaufen, ist ihr Lebensunterhalt gefährdet. Dieser Zwang ist eine Brutstätte des Autoritarismus. Zumal in Krisenzeiten. „Wer setzt sich durch – ich oder du, wir oder sie?“ Die rechte Welle entspringt der menschenfeindlichen kapitalistischen Ellenbogenkonkurrenz. Nur Kämpfe, die die Fesseln des Interesses von Arbeitskraftverkäufer*innen sprengen, können antikapitalistisch, antipatriarchal und antifaschistisch sein. „Klassenidentität“ hilft da nicht weiter.

Weiterlesen →

Palantir bei EnBW und Polizei: Demokratie ausgebootet

Veröffentlicht am von

von Minh Schredle

Die Schweiz wollte die Palantir-Software Foundry nicht mal für umsonst, die EnBW nutzt sie seit Jahren. Aufsichtsrat und Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) übt Kritik – dabei hat die Landesregierung selbst ohne Rücksprache mit dem Parlament Palantir-Software für die Polizei eingekauft.

Zu viele Köche verderben den Brei – frei nach diesem Motto scheint manch ein Vertragsabschluss mit dem US-amerikanischen Software- und Überwachungsunternehmen Palantir abzulaufen. So hat Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) offenbar erst kürzlich durch einen Bericht in der „Stuttgarter Zeitung“ (StZ) erfahren, dass das Energieunternehmen EnBW schon seit 2019 zum Kundenkreis des hochumstrittenen Konzerns gehört. Die EnBW-Aktien befinden sich zu 98 Prozent in öffentlicher Hand, Minister Bayaz sitzt im Aufsichtsrat. Doch dieses Kontrollgremium war nach Darstellung der StZ gar nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen: Laut einem EnBW-Sprecher sei lediglich der „vom Aufsichtsrat etablierte Digitalisierungsausschuss“ unterrichtet worden. Dabei handelt es sich um ein beratendes Gremium, das nichts entscheiden darf.

Weiterlesen →