Das vermeintlich sichere Zuhause

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Eine materialistische Analyse der Gewalt gegen Frauen in Paarbeziehungen

Vortrag und Diskussion mit Maria Jordan

Donnerstag, 10. Oktober 2024, 19.30 Uhr, Stuttgart

Sunny High im Prisma (ehemalige Schwabenbräupassage), Bahnhofstr. 14-18, 70372 Stuttgart

Gewalt, welche Frauen in unserer Gesellschaft erleben, ist vielfältig und findet in unterschiedlichen Kontexten statt. Trotz zunehmender feministischer Errungenschaften scheint das Phänomen der Gewalt gegen Frauen insbesondere in Paarbeziehungen unverändert zu bleiben. So wurden im vergangenen Jahr 155 Frauen Opfer eines Femizids. Sie wurden ermordet, weil sie Frauen sind. Laut WHO stellt Gewalt gegen Frauen für diese das größte Gesundheitsrisiko dar und der gefährlichste Ort für sie ist das eigene Zuhause.

Die von Frauen erlebte Gewalt muss innerhalb der gesellschaftlichen Strukturen betrachtet und analysiert werden. Individuelle Gewalterfahrungen sind Ausdruck einer patriarchalen Gesellschaftsordnung. Das Patriarchat ist ein Strukturmerkmal des Kapitalismus, dessen Gesellschaftssystem auf der Gewalt gegen Frauen beruht. Der Vortrag erklärt, warum die bürgerliche Subjektwerdung nur dem Mann vorbehalten ist und diskutiert die Folgen für weibliche Subjektwerdung. Die Thesen werden am Beispiel des Phänomens der sogenannten häuslichen Gewalt erläutert.

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Offen für alles

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Beim „Bürgergipfel” in Stuttgart finden sich sowohl rechtspopulistische als auch Querfronttendenzen

Zusammen mit „produktiven Bürgern“ will Unternehmer Oliver Gorus Aufbruchstimmung erzeugen und Deutschland retten. Zu seinem Bürgergipfel in der Stuttgarter Liederhalle kommen nicht nur Rechtspopulist:innen. Es gibt auch Querfronttendenzen.

von Minh Schredle

Dieser Beitrag basiert auf einem Artikel der Kontext:Wochenzeitung 699 vom 21.08.2024. Für Emafrie und Krisis wurde er überarbeitet und erweitert.

Letzten Winter hat Oliver Gorus eine Beobachtung gemacht: „Eigentlich vernünftige Leute sahen nur noch schwarz“, schreibt er, und fasst das, was er so gehört hat, wie folgt zusammen: „Das Land sei nicht mehr zu retten. Die Politiker seien ja doch nur Marionetten (…). In Wahrheit würden finstere Finanzoligarchen regieren, die den Untergang der Nationalstaaten in Mitteleuropa beschlossen hätten. Der totalitäre europäische Superstaat mit totaler Kontrolle und digitalem Zentralbankgeld komme sowieso. (…) Die Linken würden sowieso keine freien und ungefälschten Wahlen mehr stattfinden lassen. Wir würden in einer Demokratiesimulation leben (…). Und in ein paar Jahrzehnten würden hier ohnehin nur noch Immigranten leben, die europäischen Völker seien dem Untergang geweiht. Unausweichlich.“

Was Gorus an diesen Analysen stört, ist der Fatalismus. Er stimmt zu, dass die deutsche Wirtschaft auf Talfahrt sei, „unsere Länder“ sich auf einem „schlüpfrigen Pfad abwärts“ befänden, „wir sind infiziert vom neomarxistischen Gedankenvirus“. Karrierepolitiker hätten „eine neue arrogante Fürstenklasse gebildet“, die Parteien seien „das Problem, nicht die Lösung“ und die „Staatsfinanzen entwickeln sich wie ein Tumor“. Aber die Hoffnung aufgeben, will er deshalb noch nicht. Und weil er „MACHEN“ schon als Kind krasser fand als „wollen“, hat Gorus den „Bürgergipfel 2024“ initiiert. So will er am 7. September mit dem verbliebenen „Rest der produktiven Bürger“ in der Stuttgarter Liederhalle Aufbruchstimmung und Zuversicht erzeugen. Er rechnet mit mindestens 1.000 Gästen.

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Probleme der Palästina-Solidarität

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Anmerkungen zu einer Kritik an einem Vortrag auf dem System Change Camp

von Julian Bierwirth

Der Flyer (der hier eingesehen werden kann) beginnt mit einer falschen Beschreibung der Themenstellung: Es wird behauptet, es wäre ein Vortrag über den “Nah-Ost-Konflikt” (Zitat aus dem Flyer) gewesen. Das ist falsch. Es ging um die Rolle des Kapitalismus für das Verständnis der Klimakrise und des Antisemitismus.

In der Diskussion nach dem Vortrag hatte ein nicht unerheblicher Teil des Publikums wenig Interesse an einer Diskussion zur Kritik des Antisemitismus, Kapitalismus oder der Klimakrise, sondern wollte einen Weg finden, auch weiterhin “Israel kritisieren zu dürfen”. Mehrfach wurde dieser Wunsch geäußert und so eine Diskussion nicht zu Fragen der Bedeutung des Antisemitismus, sondern zum “Nah-Ost-Konflikt” eingefordert. 

In den letzten Monaten ist häufig der Reflex zu beobachten, dass auf die Thematisierung von Antisemitismus der Hinweis auf aktuelle politische Entwicklungen in Israel folgt. Es drängt sich der Eindruck auf, dass dies geschieht, um sich mit einer Kritik von Antisemitismus nicht mehr auseinandersetzen zu müssen. Es wäre eine eigene Reflexion wert, den damit zusammenhängenden sozialtheoretischen und sozialpsychologischen Mechanismen nachzugehen.

Ich werde im Folgenden zunächst etwas ausführlicher auf ein grundlegendes Manko vieler sog. “antiimperialistischer bzw. “antizionistischer” Analysen eingehen, die sich auch in dem Kritik-Papier widerspiegeln. Im Anschluss werde ich kurz die inhaltlichen Vorwürfe kommentieren. Mir ist bewusst, dass diese kurze Darstellung eine notwendige und umfassende Kritik dieser nicht nur verkürzten, sondern inhaltlich falschen Perspektiven linker Welterklärung nicht ersetzen kann.

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“Wir sind die stärkste der Partei’n…”

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Die “K-Gruppen”: Anmerkungen zur Entstehung, deren Ursachen, der kurzen Blüte und zum Zerfall. Und natürlich zu ihren heutigen Wiedergängern.

Vortrag und Diskussion mit Volkmar Wölk

Montag, 23. September 2024, 19.30 Uhr, Stuttgart

Altes Feuerwehrhaus Süd, Möhringer Str. 56, 70199 Stuttgart

Niemand kennt die genaue Zahl. Aber rund 100.000 Menschen dürften es gewesen sein, die im “roten Jahrzehnt”, den 1970er-Jahren, in der BRD die diversen Gruppen der “ML-Bewegung in Westdeutschland” durchlaufen haben. Eine Masse, die nie zur relevanten politischen Kraft wurde. Vor dem Aufstieg dieser “K-Gruppen” lag das Scheitern der antiautoritären Bewegung, das Verblassen der Hoffnungen, die in die 68er-Revolte gesetzt worden waren. Ihr Gegenmittel: autoritär strukturierte Organisationen, Rückgriff auf die Ideologie der KPD der Weimarer Zeit – einschließlich ihrer Fehler. Der kurzen Blüte folgte ein schnelles Scheitern. Das neuerliche Auftreten ähnlicher Gruppen zeugt von Fantasielosigkeit, von Lernunfähigkeit. Volkmar Wölk wirft einen Blick zurück in die Geschichte eines Teils der außerparlamentarischen Opposition.

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Was ist Antisemitismus? Was ist Israel?

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Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Samstag, 28. September 2024, 14 Uhr, Dresden

AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Straße 39

im Rahmen von Antifa Against Antisemitism, eine gemeinsame Veranstaltung von Ostra e.V., des Conni e.V., des RPJ und der Rosa Luxemburg Stiftung Sachsen

(Fast) alle sind gegen Antisemitismus – und wissen trotzdem nicht, was er ist. Viele Linke glauben, sie seien dagegen immun, weil sie Antirassist*innen sind. Doch Antisemitismus ist etwas völlig anderes als Rassismus. Er ist eine Verschwörungsideologie mit antikapitalistischem Anspruch, die nichts vom Kapitalismus kapiert hat. Linke, die von „der profitgierigen Kapitalistenklasse“ reden und Klimaaktive, die glauben, „die Reichen“ seien an der Klimakrise schuld, sind deswegen keine Antisemit*innen – aber anfällig für antisemitische Denkmuster. Auch auf Coronademos wurde von Milliardären phantasiert, die „schuld sind“.

Der moderne Antisemitismus wurzelt im zwei Jahrtausende alten christlichen Antijudaismus, der die Juden als Inkarnation des Bösen schlechthin imaginiert. Von Europa aus verbreitete er sich weltweit. Seinen bisherigen Höhepunkt fand er in der Shoah. Die Nationalsozialisten setzten die eingebildeten „Gierigen und Mächtigen, die die Welt versklaven“ mit „den Juden“ gleich.

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Ein Hauch von Anarchie im Lichthof 

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Über die Ausstellung “Black Flags” im Zentrum für Kunst und Medien in Karlsruhe

von Hans-Peter Häfele

Die Ausstellung “Black Flags” im Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) präsentiert drei Werke der renommierten Künstler*innen William Forsythe, Edith Dekyndt und Santiago Sierra. Die Konzeptidee stammt von Alistair Hudson, die Kuration übernahmen Margit Rosen und Philipp Ziegler.

Die Ausstellungsbesuchenden sollen vor dem Hintergrund der unübersehbar existentiellen Bedrohungslagen, sensibilisiert werden für die Verletzbarkeit unseres gleichermaßen vernetzten wie fragilen Ökosystems und vermittelt über die Kunst, neue Perspektiven auf die Welt gewinnen. Zu sehen ist die Gesamtschau im großen Lichthof des vom früheren Medienkünstler und Kunsttheoretiker Peter Weibel, bis zu seinem überraschenden Tod 2023, geleiteten Zentrums für digitale Medienkunst.

Die drei medial unterschiedlichen Kunstwerke werden als ein assoziativ sinnvolles Arrangement dargeboten und regen auf Grund ihrer je eigenen Semantik zu einer ganz persönlichen Auseinandersetzung mit den Installationen an. Als das Verbindende und zentraler Gegenstand einer sowohl politischen als auch ästhetischen Reflektion steht die ,,Schwarzen Flagge“ als dem ikonischen Motiv und Symbol für den politischen Anarchismus.

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Klassenkampf: Zaubermittel gegen Faschismus?

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Nachhaltige Antworten auf die autoritäre Welle müssen anders aussehen

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 27. September 2024, 19.00 Uhr, Leipzig

Plaque, Industriestraße 101, Leipzig-Plagwitz

Eine Veranstaltung von fantifa Leipzig

Klassenkampf muss sein. Aber höherer Lohn macht nicht antirassistisch, bezahlbarer Wohnraum nicht feministisch und ein Kindergartenplatz nicht kritisch gegen Verschwörungsdenken. Arbeiter*innen sind nicht von Autoritären und Faschisten „verführt“, sie haben ihren eigenen Kopf. Können sie ihre Arbeitskraft nicht verkaufen, ist ihr Lebensunterhalt gefährdet. Dieser Zwang ist eine Brutstätte des Autoritarismus. Zumal in Krisenzeiten. „Wer setzt sich durch – ich oder du, wir oder sie?“ Die rechte Welle entspringt der menschenfeindlichen kapitalistischen Ellenbogenkonkurrenz. Nur Kämpfe, die die Fesseln des Interesses von Arbeitskraftverkäufer*innen sprengen, können antikapitalistisch, antipatriarchal und antifaschistisch sein. „Klassenidentität“ hilft da nicht weiter.

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Verzerrtes Interesse an rechtem Terror. Der Anschlag in Halle 2019

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von Nele Fuchs

erschienen am 4.8.2024 bei krisis – Kritik der Warengesellschaft

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Zusammenfassung

Die Reaktionen der sogenannten Mitte der deutschen Gesellschaft auf den rechtsterroristischen Anschlag in Halle am 9. Oktober 2019 offenbaren Motive, die auch in der Erinnerungskultur an die NS-Verbrechen zu finden sind. Statt einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Zusammenhang zwischen rechtem Terror und Kontinuitäten nationalsozialistischer Ideologien führt dies jedoch zu einem erinnernden Vergessen. Der Attentäter und seine rechtsextreme Ideologie werden aus der Gesellschaft externalisiert, wodurch sich die Mitte als diskriminierungsfrei darstellen kann.

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Angriff der Drogenautomaten

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Reflexionen zu Mensch, Maschine und Rausch

von Minh Schredle

Der Hanf ist frei, aber nicht erhältlich. In die Angebotslücke drängen Drogenautomaten mit dubiosen Alternativstoffen. Am Stuttgarter Rotebühlplatz wurde zwischenzeitlich sogar eine Art LSD feilgeboten. Daher Reflexionen zu Mensch, Maschine und Rausch.

Die Regierung hasst diesen Trick: So ist sie doch stets bemüht, den Rauschgifthandel zu regulieren. Aber auch nach jahrzehntelanger Erfahrung in der Prohibitionspolitik lassen sich Verkaufsverbote für bestimmte Betäubungsmittel immer wieder mit der gleichen Masche umgehen. Zwar ist es auch nach der Cannabis-Freigabe nicht erlaubt, Blüten mit dem Wirkstoff THC in jedem Späti zu verhökern. Ein paar Schlupflöcher eröffnen sich allerdings durch molekulare Bastelarbeiten. Etwa indem einer Substanz, die eigentlich unter strengen Auflagen steht, ein paar atomare Anhängsel hinzugefügt werden. Und, schwups, schon erwächst ein florierender Handelszweig mit HHC, dem THC-Bruder aus der Retorte, der sich vom Ausgangsstoff durch drei zusätzliche Wasserstoffatome unterscheidet und damit genau genommen nicht mehr das ist, was laut Gesetz unter ein kommerzielles Verkaufsverbot fällt.

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Web-Seminar Warenproduktion & Fetischgesellschaft

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mit Julian Bierwirth

3., 10., 17., 24. September und 1., 8., 15. Oktober 2024

jeweils Dienstag, 18.00 bis 20.00 Uhr, Online

eine Veranstaltung von krisis-Kritik der Warengesellschaft

In diesem Web-Seminar diskutieren wir die grundlegenden Kategorien, mit denen Marx die kapitalistische Gesellschaft beschreibt. Wir lernen die Bedeutung zentraler Begriffe seiner Theorie (Ware, Wert, Fetischismus etc.) kennen. Es sind keinerlei Vorkenntnisse erforderlich.

Das Webinar ist Teil der Reihe „Wertkritische Perspektiven auf die Marxsche Kapitalismuskritik“:

Vor mehr als 150 Jahren hat Karl Marx mit dem „Kapital“ eine zentrale Schrift zum Verständnis der kapitalistischen Gesellschaft verfasst. Seitdem hat sich zwar einiges verändert, seine Darstellung des Kapitalismus kann uns aber bis heute helfen, die Widersprüche unserer Epoche zu verstehen.

Wir wollen uns in mehreren kleinen Webinaren einerseits einige der wichtigsten Überlegungen von Marx aneignen und andererseits neuere „wertkritische‟ Lesarten der Marxschen Theorie kennenlernen und diskutieren. Zugleich wollen wir diese theoretischen Einsichten auf die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen beziehen.

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Cancel Culture, aber in echt

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Neutralitätspflicht? Von wegen. Rechte Kulturkämpfer greifen Theater in Ostdeutschland an

von Lara Wenzel

Mit den Stichworten »Homo-Propaganda« und »linke Indoktrination« wird das ostdeutsche Theater Zielscheibe rechter Kulturkämpfer. Die Drohungen schlagen sich längst in der Kulturpolitik der Kommunen nieder. Jüngstes Beispiel ist eine Theaterproduktion über die Widerstandsgruppe »Weiße Rose«. Am Theater Burattino im Erzgebirgskreis setzten sich Jugendliche mit den Geschwistern Scholl, Unterdrückung und Widerspruch auseinander.

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Harztheater Halberstadt: Sodomiterey unterm Kirchendach

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„Ich bin dann Er“ von Marcus Everding – Regie Rosmarie Vogtenhuber-Freitag, Ausstattung TOTO, Mentorin der Produktion und Autorin von „In Männerkleidern“ Angela Steidele

von Lara Wenzel

Hosenrollen waren im 18. Jahrhundert der letzte Schrei. Während auf der Bühne Sopranistinnen die Arien von Feldherren sangen, verfolgte die Inquisition den Übertritt von Gendergrenzen im Alltag als Unzucht und Sodomie. 1721 fand Catharina Margaretha Linck ihr als letzte Person ihr Ende bei einer Hinrichtung für „Unzucht mit einem Weybe“. In Halberstadt, dem Ort ihres Todes, erinnert ein Sommertheaterstück an die queere Ikone, die als Mann verkleidet ihr Leben selbst in die Hand nahm. Weiterlesen →

Schuldenbremse: Die Welt, wie sie Herrn Feld gefällt

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von Minh Schredle

Lars P. Feld ist stolz auf seine Schöpfung: Der Architekt der deutschen Schuldenbremse stellt in einem Gutachten fest, dass diese ein “Garant für nachhaltige Haushaltspolitik” sei. Zur Beweisführung hat sich der Lindner-Berater ein Frankenstein-Deutschland gebastelt.

Die Sorge um künftige Generationen kann viele Formen annehmen. Einige Eltern oder solche, die es vielleicht werden wollen, treibt die Frage um, wie viele Teile des Planeten in 20 oder 30 Jahren wohl noch bewohnbar sind. Auch Tim Wenniges will eine gute Zukunft für seine Kinder. Für den stellvertretenden Hauptgeschäftsführer des Verbands Unternehmer Baden-Württemberg (UBW) ist dabei vorrangig, dass sie nicht von Schuldenbergen erdrückt werden. Als er den Betrag beziffert, den die Bundesrepublik jedes Jahr für Zinstilgungen aufbringen muss, schnappt eine Frau im Publikum bestürzt nach Luft.

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Antisemitismuskritik im Kampf gegen die Klimakrise

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Vortrag und Diskussion mit Julian Bierwirth

Dienstag, 6. August 2024, 11.15 Uhr – 12.45 Uhr, Erfurt

Vortrag im Rahmen des System Change Camp Zelt 1 (Anreise)

Die kapitalistische Gesellschaft beruht auf den Prinzipien von Wachstum und Naturzerstörung. In diesem Sinne funktioniert sie als ein Selbstzweck. Analysen der kapitalistischen Wachstumsmaschine, die diesen Selbstzweck nicht erfassen und die kapitalistischen Zwänge in handelnden Personen identifizieren sind nicht geeignet, die Funktionsweise des Kapitalismus zu erkennen. Darüber hinaus weisen sie manchmal eine strukturelle Nähe zu antisemitischen Ideologien auf.
Im Laufe des letzten Jahres kam es in klimabewegten Zusammenhängen immer wieder zu Auseinandersetzungen um die Bedeutung des Antisemitismus. In dieser Veranstaltung soll das Verhältnis von Antisemitismus, Klimakrise und Kapitalismuskritik beleuchtet werden.

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“Compact”-Verbot … Wieder durch die Hintertür

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von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 694 am 17. Juli 2024)

Das rechtsextreme “Compact”-Magazin betrieb einen abstoßenden Schmierenjournalismus, der seine menschenverachtende Hetze absichtlich mit Falschinformationen unterfütterte. Die Art und Weise, wie die Publikation nun verboten wurde, hält unser Autor dennoch für problematisch.

Bei der inhaltlichen Bewertung ist der Bundesinnenministerin voll und ganz zuzustimmen: Das “Compact”-Magazin sei “ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene”, erklärte Nancy Faeser (SPD) am vergangenen Dienstag: “Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.” In boulevardesker Manier vermengen sich bei “Compact” Wahlwerbung für die AfD, Verschwörungsgeraune, mal mehr mal minder codierter Antisemitismus und rassistische Hetze insbesondere gegen Muslime mit einer Verharmlosung des Nationalsozialismus und absichtlich gestreuten Lügen. Chefredakteur Jürgen Elsässer erläuterte dazu einmal im Gespräch mit dem RBB: “Es werden Erzählungen gemacht, es werden Märchen und Allegorien formuliert, die dann wabern. Es ist nicht die Wahrheit, aber es hält sozusagen die Volksseele, den Volksdiskurs am Laufen.”

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Mühsame Arbeit für eine freiere Gesellschaft

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Zu Erich Mühsams 90.Todestag

von Thomas Tews

[zuerst erschienen am 10. Juli 2024 bei haGalil.com]

Der Anarchist, Chronist und Dichter Erich Mühsam kam am 6. März 1878 als Sohn jüdischer Eltern, des Apothekers Siegfried Mühsam sowie dessen Frau Rosalie, geb. Cohn, in Berlin zur Welt. In seinen eigenen Worten führte ihn sein späterer Lebensweg »aus dem bürgerlichen Beruf eines Apothekergehilfen ins Ungewisse dessen, was mir Freiheit schien und was sich auf dem schwankenden Grunde der erwerbsmäßigen Schriftstellerei aufbauen sollte«.

In seinen Bemühungen »um Wandlung von Welt und Gesellschaft« als Bohemien bezeichnet zu werden, störte Mühsam nicht, denn:

»Weder Armut noch Unstetigkeit ist entscheidendes Kriterium für die Boheme, sondern Freiheitsdrang, der den Mut findet, gesellschaftliche Bindungen zu durchbrechen […]. Weiterlesen →

Was ist Antisemitismus? Was ist Israel?

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Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 18. Juli 2024, 19 Uhr, Tübingen

Epplehaus, Karlstr.13

Eine Veranstaltung von INPUT Tübingen

(Fast) alle sind gegen Antisemitismus – und wissen trotzdem nicht, was er ist. Viele Linke glauben, sie seien dagegen immun, weil sie Antirassist*innen sind. Doch Antisemitismus ist etwas völlig anderes als Rassismus. Er ist eine Verschwörungsideologie mit antikapitalistischem Anspruch, die nichts vom Kapitalismus kapiert hat. Linke, die von „der profitgierigen Kapitalistenklasse“ reden und Klimaaktive, die glauben, „die Reichen“ seien an der Klimakrise schuld, sind deswegen keine Antisemit*innen – aber anfällig für antisemitische Denkmuster. Auch auf Coronademos wurde von Milliardären phantasiert, die „schuld sind“.

Der moderne Antisemitismus wurzelt im zwei Jahrtausende alten christlichen Antijudaismus, der die Juden als Inkarnation des Bösen schlechthin imaginiert. Von Europa aus verbreitete er sich weltweit. Seinen bisherigen Höhepunkt fand er in der Shoah. Die Nationalsozialisten setzten die eingebildeten „Gierigen und Mächtigen, die die Welt versklaven“ mit „den Juden“ gleich.

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Audio: Was „unsere Wirtschaft“ mit der Krise zu tun hat

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Eine Einführung in die Kapitalismuskritik

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann

gehalten am 16. Mai 2024 in Passau

Immer noch mehr Autos, noch mehr Plastik im Meer, noch höhere Finanzgebirge, noch mehr CO2… Alle sind für Klimaschutz, aber die globale Erwärmung nimmt unaufhörlich zu. Alle sind für soziale Gerechtigkeit, aber Kinder- und Altersarmut wachsen. Alle wünschen sich mehr freie Zeit zum Leben, aber sollen immer mehr und länger arbeiten. Niemand will die Krise, aber keiner kriegt sie in den Griff.

Dass Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander klaffen, hat viel mit dem herrschenden Wirtschaftssystem zu tun. Was ist das eigentlich, dieser Kapitalismus? Wie funktioniert er? Warum muss er ewig wachsen? Oder sollte man nicht doch besser von Marktwirtschaft reden?

Haben uns „die Herrschenden“ und „die Gierigen“ die Krise eingebrockt? Was tun wir eigentlich, wenn wir arbeiten? Wie sollte man den Kapitalismus vernünftigerweise kritisieren? Und wie könnten Alternativen aussehen?

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1.Mai-Demo in Stuttgart – Polizei beim Flunkern ertappt

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von Minh Schredle

(zuerst erschienen in Kontext: Wochenzeitung Ausgabe 691 am 26. Juni 2024 unter dem Titel “Langsame Mühlen”)

Nach einem rabiaten Einsatz am 1. Mai 2024 hat Kontext die Stuttgarter Polizei beim Flunkern ertappt. Noch immer sind einige Fragen zu vermeintlichen Beweismitteln offen – doch Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz verweigern die Auskunft.

Nachdem beim Einsatz zum “Revolutionären 1. Mai” in Stuttgart mehr als 90 Demonstrant:innen durch Pfefferspray und Schlagstöcke verletzt worden waren, gab die Polizei eine Pressemitteilung heraus: Demnach sei der Demozug wegen zu langer Seitentransparante gestoppt und “mittels Lautsprecherdurchsagen mehrfach” auf die Einhaltung der Auflagen hingewiesen worden. Dann hätten die Demonstrant:innen “unvermittelt” mit “Pfefferspray, mitgeführten Dachlatten mit Schrauben, anderen Schlagwerkzeugen, Schlägen und Tritten” angegriffen.

Kontext liegen allerdings mehrere Stunden Videomaterial und Augenzeugenberichte vor, die belegen, dass es gar keine Lautsprecherdurchsagen gegeben hat, bevor die Polizei unvermittelt Pfefferspray und Schlagwerkzeuge einsetzte. Aus dem Material ist auch kein ursprünglicher Angriff durch Demonstrant:innen zu erkennen. Es kam dann zu 167 Festnahmen, wobei die Personen von der Polizei eingekesselt wurden und zahlreiche Gegenstände konfisziert worden sind.

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